Wahlnotiz 25/7

 In seiner Regierungserklärung heute hat Olaf Scholz sehr berechtigt darauf hingewiesen, dass die letzten Anschläge leider auch durch Behördenversagen und mangelten Datenaustausch geschehen konnten. Dass nun Merz ohne Not seinen 5-Punkte-Plan ins Parlament brachte und nicht bis zu seiner Wahl als Bundeskanzler abwarten konnte, hat nun zu einem fatalen Ergebnis geführt:

AfD feiert Abstimmung mit demokratischen Parteien

Der erste parlamentarische Geschäftsführer der AfD, Bernd Baumann, begrüßte die Verabschiedung des Entschließungsantrags und die gemeinsame Abstimmung der AfD mit demokratischen Parteien. "Das ist wahrlich ein historischer Moment. Herr Merz, Sie haben geholfen, den hervorzubringen."

17.51 Uhr: Baumann: „Jetzt beginnt etwas Neues“

Bernd Baumann von der AfD betont: „Das ist wahrlich ein historischer Moment.“ Baumann spricht von einer neuen Epoche, die nun beginne. Die Abstimmung bedeute ein „Ende der rot-grünen Dominanz in Deutschland“. Weiter sagt er: „Jetzt beginnt etwas Neues.“ Baumann ruft: „Sie können folgen, Herr Merz, wenn Sie noch die Kraft dazu haben.“ Jubel und Lachen bei der AfD-Fraktion.

 Scholz hat vorher noch sehr gut argumentiert warum seine Minderheitenregierung den Plan ablehnen wird.

Und am Freitag geht es dann weiter ....

https://www.stuttmann-karikaturen.de/

Schwarzachschlucht und Wahlnotiz 25/6

 Heute Vormittag mit Sophie und Sarah "micro-adventure" (hat Sophie gesagt) durch die Schwarzachschlucht am Brückkanal. Etwas matschig, aber kein Regen und tolle Luft . (Geologie)



Notiz zur Wahl:

Letzte Woche gab es ein interessantes Interview mit Boris Palmer in den Fürther Nachrichten. 

Boris Palmer analysiert das AfD-Wahlprogramm: Partei will Steuerfreiheit für die Reichen


Er ist der Meinung, dass man in der Auseinandersetzung mit der AFD ( er bezeichnet sie als AgD) nicht nur die Nazi-Schiene fahren soll (das hat jetzt jahrelang nichts verhindert), sondern sich die Punkte aus dem Wahlprogramm ansehen sollte, welche keinerlei Beitrag zur wirtschaftlichen Gesundung leisten würden - eher im Gegenteil ....

Der Tübinger Oberbürgermeister äußerte sich am 3.1.25  im phoenix tagesgespräch zu den Herausforderungen für Städte und Gemeinden in 2025 . (Fakten!) . Er hat in den letzten Jahren (seit 2006) einiges für Tübingen erreicht.

Absturz eines Hoffnungsträgers



Er ist sehr intensiv auf seinem facebook-kanal tätig und postet aktuell:Boris Palmer: „Wer Wende in der Asylpolitik will, muss Merz wählen, nicht Weidel“

Bei NTVWarum sind sie denn für Friedrich Merz als Bundeskanzler?

Ich habe in einem Zeitungsinterview gesagt, dass ich selbst nicht so recht weiß, wen ich wählen soll, weil mir zwei Dinge wichtig sind: Ich möchte einen echten Kurswechsel in der Migrations-, vor allem aber in der Wirtschaftspolitik. Dafür wünsche ich Merz ein starkes Mandat, denn weitermachen wie bisher geht nicht. Die Wirtschaftswende darf aber nicht auf Kosten des Klimas gehen. Deswegen möchte ich, dass Habeck Klimaschutzminister bleibt. Daraufhin haben mir die einen erklärt, dass ich ein Volldepp bin, weil ich Habeck als Minister behalten will, und die anderen, wie furchtbar Merz ist......

Was ist da los? In diesem sehr guten WDR-Feature (fast 1 Std) wird sehr gut die Entwicklung dargestellt:
Einst ein Vorzeige-Grüner. Jetzt für die Partei nicht mehr tragbar. Wie kam es dazu? Ist die Geschichte des Tübinger OBs nur eine persönliche? Oder ist es die Geschichte eines Welt- und Wertewandels? Auf jeden Fall ist es eine Geschichte von den Grenzen des Sagbaren und Tragbaren. Von Klimaschutz und Rassismus. Von den Schmerzpunkten unserer Gesellschaft und Gegenwart, weit über eine schwäbische Mittelstadt hinaus.

Schon 2019 hat er in diesem Buch einiges gut analysiert:


Klappentext

In Brüssel oder Berlin fallen oft Entscheidungen, die mit der politischen Realität vor Ort wenig zu tun haben. Boris Palmer, seit zwölf Jahren Oberbürgermeister von Tübingen, zeigt anhand vieler konkreter Beispiele - von Umweltpolitik bis Wohnungsbau, von Verkehrsplanung bis Integration, von innerer Sicherheit bis zur Schaffung von Arbeitsplätzen - wieso in der Politik heute so oft das Wunschdenken regiert, nicht die Analyse der Fakten. Zugleich bietet er Vorschläge, wie die Wirklichkeit wieder zur Grundlage politischen Handelns werden kann. Die scharfsinnige und leidenschaftliche Bilanz eines Politikers, der vor Ort Entscheidungen treffen muss und die Sorgen der Bürger aus täglicher Erfahrung kennt....

Erst nach der Wahl - aber wahrscheinlich noch vor der neuen Regierung soll ein neues Buch herauskommen (zusammen mit der Ärztin, die damals in Tübingen sehr gute Arbeit in der Coronakrise geleistet hat)


Ob Klimawandel, Wirtschaftskrise, Wohnungsnot oder die Angst vor sozialem Abstieg: Wir stehen vor einer bedrückend großen Zahl an Problemen. Immer mehr Menschen suchen ihr Heil am rechten Rand.

Mit ihrem Buch wollen Boris Palmer und Lisa Federle ein Statement für die Demokratie und gegen den Populismus setzen. Sie analysieren Probleme im Bildungssystem, bei Zuwanderung, Digitalisierung, Infrastruktur oder im Wohnungsbau. Wohlwissend, dass einfache Lösungen keinen Ausweg bieten, präsentieren sie Fakten, Fallgeschichten und pragmatische Ansätze jenseits von parteipolitischem Kalkül.

Ihr Buch will Orientierung schaffen, Sicherheit bieten und die Zuversicht, dass wir gemeinsam die Krisen unserer Zeit bewältigen.


Neumarkt und Wahlnotiz 25/5

 Heute mit der S-Bahn nach Neumarkt. Erst im Café Wittl pausiert. Zu empfehlen ... Die Einkaufsstadt wird sich gut mit dem ROLLZ erkunden lassen. Viele kleinere Läden noch vorhanden ....

Dann ins Museum Lothar Fischer . Von Picasso sind momentan einige Grafiken zu sehen und neben einigen bekannten Werken von Fischer auch neu ausgestellte . Immer wieder interessant, besonders gefällt der Weg zum Museum dort am Bach entlang. 





Bevor ich dann gegangen bin, hab ich mich noch in einen Wälzer über das Architekturbüro Berschneider vertieft. Sie haben vor 20 Jahren diesen tollen Museumsbau mit Fischer zusammen entworfen und gebaut. Die habe ich schon in meinem Frankenbüchlein erwähnt.

Notiz zur Wahl. Diesmal ohne Kommentar - Karikaturen von Stuttmann



Wahlnotiz 25/4

 Gestern ein Wahlpalaver im BR wieder abgedreht ( recht durcheinander - viel Parolen - wenig Substanz) Durch Zufall bin ich im Standard auf einen interessanten Artikel gestoßen. Die österreichische Wissenschaftlerin des Jahres 24 Sigrid Stagl beschäftigt sich schon seit Jahren mit dem Thema Nachhaltigkeit. Im Interview gibt es ua. folgende Aussage:

STANDARD: Damit in Zusammenhang steht auch das Wirtschaftswachstum. Sie lassen immer wieder zum Thema Degrowth aufhorchen – wie ist Ihre Position, ist Wirtschaftswachstum mit Klimaschutz verträglich?

Stagl: Die Hoffnung auf nachhaltiges, grünes Wachstum ist schön und gut, aber wir beobachten es halt empirisch nur in beschränktem Ausmaß. Wir können es teilweise beobachten, aber nicht schnell genug, nicht ambitioniert genug, dass wir im richtigen Zeitraum, also etwa bis 2050, die Emissionen ausreichend reduziert haben. Das ist der empirische Befund, von dem wir ausgehen. Und wenn dem so ist, dass Wirtschaftswachstum noch immer die Emissionen antreibt, dann müssen wir darüber nachdenken, wie viel Wirtschaftswachstum wir uns leisten können, um nicht unsere Lebensgrundlagen zu untergraben. In den armen Ländern ist es schwer, weil da leben viele Menschen noch in Armut. Denen muss man höhere Einkommen zugestehen. Aber in den reichen Ländern müssen wir drüber nachdenken: Gibt es einmal ein Genug? Wir müssen zumindest darüber nachdenken, wenn wir uns kein Wachstum mehr leisten können, weil wir sonst nicht innerhalb der biophysischen Grenzen bleiben können, wie wir dann unsere Gesellschaft organisieren. Wie kann ein Arbeitsmarkt erfolgreich organisiert werden, wenn wir kein Wirtschaftswachstum haben? Wie kann ein Pensionssystem erfolgreich organisiert werden? Das müssen wir zumindest andenken.


Solche nachdenkliche Stimmen werden wir im Wahlkampf nicht erleben. Ist halt Wahlkrampf! Also wieder mal das kleinere Übel wählen ?

Längerfristig werden sich die gewählten Volksvertreter intensiver mit der Wachstumskritik beschäftigen müssen, denn unsere (?) Ressourcen sind halt endlich ....

Zum Thema Wirtschaftswachstum hier ein guter Artikel von Marcel Fratzscher.

oder auch Degrowth für Dummis

oder Bücher zu Postwachstum ....

Coburg

 Gestern vor dem Glatteis bei frostigem, aber sonnigem Wetter mit dem schnellen RE (1Std.) nach Coburg. Zuerst Pause im Café Schubart. Recht gut. Dann weiter über den Markt zum Hofgarten. 

Dort leichter Aufstieg zum Naturkundemuseum. Sehr umfangreiche und gut dargestellte Ausstellungen zu verschiedenen Themen. Auch der Museumsbote (Gerd Walther) kommt zu einem positiven Urteil. Mir haben besonders gefallen die Dioramen zu verschiedenen Lebensbereichen der Tierarten ...

oder dass man auch mal was anfassen darf ....


Nach einer Bratwurst am Markt

hab ich dann noch  Architektur fotografiert. 



Coburg hat auch zum Jugendstil einiges zu zeigen ...